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Puchtler ist Herr der Finanzen


Bild zur Meldung: Puchtler ist Herr der Finanzen



Der aus Oberneisen stammende SPD-Landtagsabgeordnete Frank Puchtler wurde einstimmig zum Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages gewählt.

 

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel gratulierte dem Puchtler (SPD) zur Wahl. Der Haushalts- und Finanzausschuss (HuFa) ist mit allen Politikfeldern befasst und schwerpunktmäßig für die Bereiche zuständig, für die das Finanzministerium Verantwortung trägt. Er berät die Gesetzesentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich. Darüber hinaus berät er federführend den Landeshaushalt, der in der Regel für zwei Jahre aufgestellt wird.

Haushaltsgesetze und Haushaltsplan sind Grundlage der gesamten Staatstätigkeit im jeweiligen Haushaltsjahr. Ihre Verabschiedung ist daher eine der wichtigsten Aufgaben des Landtags.

 

Der Haushalts- und Finanzausschuss wirkt auch beim Vollzug des Haushalts mit. So kann zum Beispiel das Land Grundstücke über einer bestimmten Wertgrenze nur veräußern, wenn der Haushalts- und Finanzausschuss zustimmt. Zur Kontrolle des Vollzugs erhält der Ausschuss eine Reihe von Berichten der Landesregierung wie zum Beispiel den Budgetbericht, den Finanzhilfebericht, den Beteiligungsbericht und den Derivatebericht. Im Entlastungsverfahren der Landesregierung nach Artikel 120 der Landesverfassung prüft der Ausschuss die Jahresrechnung der Regierung vor allem auf der Grundlage der Berichte des Landesrechnungshofs und erarbeitet eine detaillierte Beschlussempfehlung für den Landtag. Die Vorbereitung erfolgt in der Rechnungsprüfungskommission, zu deren Mitglied Frank Puchtler ebenfalls einstimmig gewählt wurde.

 

Weitere Aufgabenbereiche des Haushalts- und Finanzausschusses sind unter anderem die soziale Wohnraumförderung, der staatliche Hochbau und das Bauordnungs- und Planungsrecht. Parallel wurde Frank Puchtler zum Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung gewählt.

 

Solide Ausbildung

 

Der Familienvater aus dem Nassauer Land ist seit 2001 Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz und war fünf Jahre finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Nach Abitur und Wehrdienst machte er eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Nassauischen Sparkasse und besuchte anschließend die Sparkassenakademie, die er als Sparkassenbetriebswirt abschloss. Danach absolvierte er ein Trainee-Programm bei der Nassauischen Sparkasse und legte seine Ausbilderprüfung bei der Industrie- und Handelskammer ab. In seiner Berufslaufbahn war der Hobbyläufer in allen Sparten des Bankgeschäftes von der Filiale, Wertpapierabteilung, Privatkundenberatung, zentrale Rechts- und Kreditabteilung, Firmenkundenbetreuung und als Mitglied im örtlichen und im Gesamtpersonalrat tätig.

Verwaltungserfahrung sammelt der auch in der Kirchensynode der EKHN mitarbeitende Landtagsabgeordnete seit 1999 als Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Hahnstätten. Seiner Heimatgemeinde Oberneisen ist der Feuerwehrmann als Erster Beigeordneter und Mitglied in den Ortsvereinen eng verbunden.nnp

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